Demokratie in der DDR und im vereinigtem Deutschland

’Demokratie’ bedeutet, einfach erklärt, die Herrschaft der Mehrheit des Volkes. Es wird abgestimmt. Das Begehren der Mehrheit entscheidet über Entscheidungen, Gesetzesentwürfen, Handhabungen. In der DDR gab es in diesem Sinne keine Demokratie. Das heutige Deutschland, welches Demokratie in seiner Verfgassung verankert hat, gestattet dem Volk ebenfalls keine demokratische Handhabung staatlicher Belange.

	Polizisten im Einsatz gegen Demonstranten  Foto:Maecker

Aktuelle Situation in Afghanistan 2010: Es wird brenzlig. Mütter haben Angst um ihre Kinder, die mal wieder nicht hören wollten. Krieg ist kein Indianerspiel und tote Soldaten sind von der Staatsführung eingeplant. Die Stummung im Lande schwankt. 62 Prozent sind laut einer Forsa-Umfrage (vom ’Stern’ in Auftrag gegeben) für einen Abzug deutscher Soldaten aus einem Land, das nicht ihre Heimat ist. Auf das sie nicht geschworen haben, es zu verteidigen. Werden wir unsere Soldaten abziehen? So wie es die Mehrheit, die Basis der demokratischen Masse, beführwortet? Demokratie?

Die Banken-Kriese in Deutschland: Banken verspekulierten fahrlässig das Geld ihrer Kunden, missachteten Vorgaben und werden nicht belangt. Der Staat nimmt ungefragt das Geld seiner Steuerzahler und reicht es den Banken weiter. Der von einer Bank um sein Erspartes gebrachte Steuerzahler wird nicht dafür stimmen, dass die Bank nun auch noch einen Teil seiner Steuern kassiert. Demokratie?

’Demokratie’ ist ein tragendes Verfassungsprinzip in Deutschland. Warum aber kann das Volk nicht von dieser ’Demokratie’ Gebrauch machen und wer entscheidet überhaupt über Beschlüsse im Bundestag, wenn nicht das Volk? Es entscheiden die vom Volk gewählten ’Vertreter’. Diese ’Vertreter’ wurden in Folge ihres Wahlkampfes, eine Art Balz-Veranstaltung, auserkoren, das ’Richtige’ im Sinne der Wähler zu tun. Obgleich, nein, im Sinne der Wähler muss ein Volksvertreter entgegen dieser Gezeichnung nicht stimmen ode arbeiten. Laut Grundgesetz ist ein Abgeordneter nur seinem eigenen Gewissen verantwortlich und kann ansonsten das tun, was er für richtig hält. Der Wähler gibt dem Abgeordneten quasi eine Blanko-Vollmacht, die er erst bei der nächsten Wahl zurücknehmen kann.

Es ist eine demokratische Entscheidung, die Wahl der Volksvertreter. Das ist aber auch die einzigste Möglichkeit des Volkes, ’direkte Demokratie’ zu praktizieren. Vertreter darf das Volk demokratisch wählen, aber keine konkreten Entscheidungen treffen.

Wobei die Frage steht, wie ’frei’ eine Wahl ist, die mit suggestiven Elementen und nicht nachvollziehbaren Versprechnungen ins Feld geführt wird.

Demokratie? Gibt es in unserem vereintem Deutschland ebensowenig wie in der DDR. Der Grund dafür ist recht einfach zu erklären. Die Führung eines Staates muss von Experten übernommen werden. Wenn es um die Entscheidung geht, ob Banken Hilfe vom Staat erhalten sollen oder nicht, müssen persönliche Empfindungen hinten an stehen.

Es geht nicht darum, was der „kleine“ Mann in seiner Frustation denkt, sondern was wirtschaftlich die beste Lösung darstellt.

Im Falle von deutschen Soldaten in Afghanistan geht es nicht nur um den gefallen Soldat, sondern die Frage, welche globale Bedrohung von dem Land ausgeht und wie Deutschland seinen Teil dazu beitragen kann, die eigene Landschaft sicherer zu machen. Bomben in deutschen Bahnhöhen will keiner. Sie würden mehr Tote fordern als die gesamten deutschen Verluste in Afghanistan.