Wenn ein Land stirbt

Teil 3: Die Ära Ulbricht

In den 50er Jahren begann die „Ulbricht Ära“ in der DDR. Auf Walter Ulbricht geht der Standpunkt der DDR-Führung zurück, dass es diplomatische Beziehungen zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland nur geben könne, wenn beide Staaten die volle Souveränität des jeweils anderen Staates anerkannten.

	Walter Ulbricht Vorsitzender des Staatsrates der DDR, bei der Neujahrsansprache 1962/63  Foto:Erwin Schneider / Bundesarchiv

Es ist ein Irrtum zu glauben, dass es die DDR war, die sich vom Rest der Welt abkapselte. Es waren die Verantwortlichen in der BRD die die DDR nicht anerkannten, obwohl die West-Alliierten mit der BRD zuerst einen eigenen deutschen Staat nach 1945 gründeten. Die Gründung der DDR erfolgte erst am 7. Oktober 1949 auf dem Gebiet der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ). Die BRD wurde aber bereits am 23. Mai 1949 gegründet.

Ulbricht war bestrebt, die Abhängigkeit von der Sowjetunion zu vermindern, was ihm letztendlich nicht gelang. Mit Nennung der vergleichsweise großen wirtschaftlichen Erfolge der DDR im RGW Raum propagierte Ulbricht Ende der 60er Jahre das „Modell DDR“ als Vorbild aller Sozialistischen Industriegesellschaften und geriet dadurch in Konflikte mit der KPdSU, der Partei der Sowjetunion. Ulbricht sah die DDR auf dem Weg in ein „entwickeltes gesellschaftliches System des Sozialismus“ und sah darin eine eigenständige Gesellschaftsform. Die Sowjetunion hingegen stand auf dem Standpunkt sie hätte bereits als erster den Sozialismus realisiert und wäre auf dem Sprung zum Kommunismus.

	Walter Ulbricht (links) überreicht Frau Dr. Hilde Benjamin, Ministerin für Justiz, die Urkunde zum „Vaterländischen Verdienstorden“  Foto:Peter Heinz Junge / Bundesarchiv

Ab 1967 verlor Ulbricht durch die Deklaration der DDR als Musterland des Sozialismus die Unterstützung von Leonid Breschnew, dem damaligen Führer der UDSSR. Es war auch Ulbricht, der eine Reformation der sozialistischen Planwirtschaft einleitete. Das sogenannte „Neue Ökonomische System der Planung und Leitung“ (NÖS oder NÖSPL) war ein staatliches Programm zur Reform der Planwirtschaft in der DDR. Es sah Elemente wie Leistungsboni für Arbeiter sowie eine stärkere Eigenständigkeit von Betrieben, eine Dezentralisierung, vor und war in der Tat effektiver als die bisherige Planwirtschaft. Das neue System war an die Ideen Lenins zur Neuen Ökonomischen Politik (NÖP) angelehnt. Ja, schon Lenin, der Urvater der Sozialisten, dachte an eine leistungsorientierte Wirtschaft. Dieses leistungsorientierte System war innerhalb der Parteiführung kontrovers umstritten, auch wenn es der Planwirtschaft überlegen war. Honecker schaffte das neue und effektivere System wieder ab und fiel in die Planwirtschaft zurück.

Für die damaligen DDR Bürger war die Ulbricht-Ära eine Zeit des Aufblühens. Ulbricht trieb die Gleichstellung der Frau voran. Man redete vom „Wirtschaftswunder“ in der DDR. Aber nur vor dem Hintergrund der voran gegangenen „Sowjetischen-Ära“.

	Walter Ulbricht am Rednerpult  Foto:unbekannt / Deutsches Bundesarchiv

Ulbricht war es aber auch, der die Mauer baute. Auch wenn sie letztendlich die Wirtschaft und außenpolitische Zustände stabilisierte, trug der Mauerbau den Makel der „Einsperrung“. Unter Ulbrichts Regierung war das Zuchthaus für viele nicht weit weg. Während der gesamten 50-ziger Jahre wurden in zahlreichen „Säuberungen“ Parteimitglieder verhaftet, die während der NS-Zeit in westliche Länder emigriert waren, aber auch andere SED-Genossen wurden Opfer dieser Aktionen. In diesen Jahren festigte Walter Ulbricht seine Macht oft auch durch Säuberungskampagnen gegen politische Gegner. Wer nicht seiner Linie folgte, war ein Feind des Sozialismus. Aus dieser Zeit stammt die heute noch vertretene Meinung, dass Andersdenkende in der DDR weg gesperrt wurden. Diese Geschichte haben wir Walter Ulbricht zu verdanken. Aber auch die blutige Niederschlagung des Aufstands vom 17. Juni 1953, den Mauerbau, die Zwangskollektivierung und die Zerstörung historischer Bauten.

Der Sowjetunion gingen Ulbrichts Reformen und sein „Nationalstolz“ zu weit. War er doch ernsthaft der Meinung, das „Modell DDR“ sei dem Sozialismus selbst im Mutterland des Sozialusmus, der UDSSR, überlegen. Das gefiel dem „großen Bruder“ Sowjetunion überhaupt nicht und Ulbricht verlor die Rückendeckung, die UDSSR unterstütze Ulbricht in seiner Politik nicht mehr. Auch in der DDR Staatsführung gab es interne Probleme. Die halbe SED Führung hatte Angst vor Ulbrichts „Methoden“. Diskussionen, die nicht nach seinem Geschmack waren, brach er oft mit den folgenden Worten ab: „Ich breche diese Diuskussion an dieser Stelle ab. Wenn wir uns diesbezüglich wieder sprechen, dann an anderer Stelle!“. Was mit „an anderer Stelle“ gemeint war, wusste jeder sofort: Zuchthaus. Diese diktatorischen Zustände führten 1971 zu einen parteiinterne Putsch. Dessen Initiator und Gewinner war Erich Honecker.